www.fdp.de
Logo

Ingrid Heim

FDP aktuell

Wettbewerbsfähigkeit

FDP wirbt für Standortpolitik

Während andere Länder ihre Standorte fit für die Zukunft machen und attraktiv für Investoren aus aller Welt werden, verweilt Deutschland im Winterschlaf. "Deutschland droht wieder zum kranken Mann Europas zu werden", warnt FDP-Chef Christian Lindner. ...

Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche

§ 219a StGB – besser gleich abschaffen

Der Bundestag hat die umstrittene Änderung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche (§219a StGB) nun endgültig beschlossen. Nach Ansicht der Freien Demokraten führt die Änderung des Paragrafen 219a StGB zu keiner echten Verbesserung für die betroffenen ...

Digitalstrategie

Die digitale Nicht-Strategie der Bundesregierung

Die "Umsetzungsstrategie" der Bundesregierung zur digitalen Agenda lässt FDP-Präsidumsmitglied Frank Sitta ratlos zurück: "Wenn das die Strategie sein soll, muss ich davon ausgehen, dass es keine gibt und geben wird“, kritisiert er die Bundesregierung. ...

Analyse

Putin will mit Sozialpolitik und Säbelrasseln Rating verbessern

Russlands Präsident hat bereits seine 15. Rede zur Lage der Nation gehalten. In seiner Rede zur Lage der Nation verspricht Wladimir Putin etliche soziale Wohltaten. Die USA warnt er eindringlich vor der Stationierung atomarer Kurz- oder Mittelstreckenraketen ...

Sozialstaatsdebatte

Liberales Bürgergeld: FDP legt Reformkonzept vor

Eine umfassende Sozialstaatsreform hat die SPD ihren Wählern versprochen. An die Stelle der "Agenda 2010" soll der "Sozialstaat 2025" rücken, Harz-IV soll durch ein Bürgergeld ersetzt werden. Aber: "Wo Bürgergeld drauf steht muss auch Bürgergeld drin ...

Bildungsföderalismus

Der Digitalpakt kann kommen

Der Digitalpakt kann kommen. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat sich auf eine Grundgesetzänderung verständigt, die den Bildungsföderalismus in Deutschland modernisiert. Dafür hatte die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen ...

Besteuerung von Digitalfirmen

Amazon, Google und Co gerecht besteuern

Große Digitalkonzerne wie Facebook, Amazon oder Google generieren in Europa hohe Einnahmen, zahlen jedoch kaum Steuern. Ein unhaltbarer Zustand, meinen die Freien Demokraten. Man müsse weltweit für eine gerechte Besteuerung von Unternehmen sorgen, sagt ...

US-Strafzölle

Merkel muss Freihandelsabkommen mit den USA zur Chefsache machen

Die Zeichen mehren sich, dass die US-Regierung Autoimporte als "Gefahr für die nationale Sicherheit" einstufen wird. Das US-Handelsministerium hat dazu ein Gutachten für das Weiße Haus erstellt. Sollte es zu Strafzöllen kommen, wäre das "ein Missbrauch ...

Sozialstaatsdebatte

Grundeinkommen und Grundrente ohne Bedürftigkeit sind ungerecht

Seit einigen Wochen wird intensiv diskutiert: über Sozialpolitik. Das ist gut so: Eine Gesellschaft muss sich immer wieder klar werden, welchen Prinzipien sie ordnungspolitisch folgt. Im Zentrum steht dabei allerdings die Einführung von Grundeinkommen ...


Druckversion Druckversion 

TERMINE

Keine aktuellen Termine.» Übersicht

Newsletter


Gemeinde Gangelt


Mitmachen