Vorstand bestätigt
Auf unserem Ortsparteitag am 23.10.2020 wurden einstimmig gewählt:
Vorsitzende: Ingrid Heim
Stellvertreter: Rudi Ruzicka
Schatzmeister: Horst Frank
Rechenschaftsberichte der OV-Vorsitzenden:
Vorsitzende bin ich seit genau zwei Jahren. In dieser Zeit habe ich unseren OV auch im Kreis vertreten, d. h. ich war häufig bei Kreisvorstandssitzungen, war in Vertretung unseres OV bei anderen OV, politischen Aschermittwoch-Veranstaltungen, Lesungen, Info-Veranstaltungen etc. Das hörte mit Beginn der Pandemie auf.
Zu unserem OV gehören 10 Mitglieder, eines davon mit Sitz in New York.
7 von den restlichen 9 habe ich immer wieder mal gesehen und gesprochen, von zweien - trotz Einladungen - zwei Jahre lang aber weder etwas gesehen, noch gehört.
Der „innere Kern“ war ständig im Austausch, vor allem im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen.
2019 hatte es zwei gemeinsame Essen gegeben, eins im Sommer, 6.7.19 (da waren wir zu 6 Personen) und eins im Winter, 7.12.19. (7 P.)
50% meiner Amtszeit waren überschattet von der Corona-Pandemie, die uns in vielerlei Hinsicht Steine in den Weg gelegt hat oder ganz einen Strich durch Planungen gemacht hat. Treffen waren nicht möglich, irgendwelche Aktionen auch nicht - mit einer Ausnahme. Die Ausnahme war der Besuch des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler mit einem Wasserstoffauto bei der Firma Gradissen in Birgden am 27. August. Ein Besuch, der gut vorbereitet und nachbereitet werden musste. Ich war stolz, dass das alles zur großen Zufriedenheit aller Beteiligten verlaufen ist.
Corona hat auch verhindert, dass wir Wahlkampf betreiben konnten. Wenn Absprachen getroffen werden mussten, geschah das ausschließlich telefonisch oder per Email. Im Dezember, Januar und Februar war ich auf der Suche nach Listenkandidaten für die Kommunalwahl. Mit unseren Mitgliedern waren die 16 Wahlbezirke ja nicht zu besetzen. Am Ende hat es dann doch geklappt.
Unser Wahlkampf beruhte im Wesentlichen auf der Werbung mittels Flyern und Plakaten – einer aufwändigen Angelegenheit! Bei den Ausgaben für den Wahlkampf haben wir uns auf das Nötigste beschränkt, wie man aus den Belegen erkennen kann. Dazu wird später der Schatzmeister Stellung nehmen.
Gemessen an den investierten Mühen und den Kosten, hätte ein besseres Wahlergebnis dabei herauskommen müssen, aber wie jeder weiß, haben wir unser Ziel, zwei Sitze im Rat zu gewinnen, auch dieses Mal nicht erreicht. Da tröstet es wenig, dass wir unser Ergebnis im Vergleich zu 2014 leicht verbessern konnten.
Bericht aus der Fraktion:
2019 haben wir erreicht, dass es im Rathaus einen sog. offenen Bücherschrank gibt und an einigen Stellen in der Gemeinde instand gesetzte oder sogar neue Tische und Bänke.
Keinen Erfolg hatte unser Antrag bezüglich einer Temporeduzierung im Bereich des Spielplatzes in SWR, allerdings wurde wenigstens die von uns geforderte - fehlende - Absperrung zum benachbarten Feuerwehrhaus hin eingerichtet.
Was auch keine Mehrheit fand, war die Einrichtung eines sog. „runden Tisches“. Parteiübergreifend und gemeinsam mit Externen sollte sich unserer Meinung ein Gremium bilden, das sich mit Möglichkeiten weiterer Maßnahmen zum Umweltschutz in unserer Gemeinde befasst. Den Bürgermeister konnten wir mit unserem Antrag überzeugen, die Mehrheit der Ratsmitglieder leider nicht.
Zwischen Februar und Mai 2020 fanden Corona-bedingt kaum Sitzungen statt. Mit der Wiederaufnahme haben wir einen Antrag zur Beseitigung der Bodenwellen in der Straße „Palz“ gestellt, um dadurch eine verbesserte Wohn- bzw. Lebensqualität der Anwohner zu erreichen. Diese Bemühungen wurden von der CDU, aber auch von der SPD als unnötige Arbeit für die Verwaltung und Wahlkampftaktik abgetan.
Positive Bilanz ziehe ich im Hinblick auf die Berichterstattung in der Presse. Die Presse hat es immer gut mit uns gemeint und es wurde positiv über uns berichtet.
Auf das Ergebnis der Wahl bin ich schon eingegangen. In Konsequenz daraus hatte ich mich schon darauf eingestellt, im neuen Rat als Einzelkämpferin zu sitzen. Über Rudi Ruzicka ist dann Ludwig Dohmen von den Freien Wählern an mich herangetreten mit dem Vorschlag mit ihnen eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Mit Rudi und Horst haben wir am 5. Oktober ein Gespräch mit ihnen geführt. Wir waren uns schnell einig und so wurde am 21.10.20 von Ludwig Dohmen, Chris Ditter und mir die neue Fraktion gegründet. Sie heißt „FREIE WÄHLER und LIBERALE“.